AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen

Möbel – Börse – Memmingen
Firmeninhaber: Stefanie Stüber
Luitpoldstr.3
87700 Memmingen

Finanzamt Memmingen
Steuernr.: 138 / 279 / 10397
UST ID.Nr.: DE 210312991

Tel.Nr.: 08331/9964009 oder 0179/1132790

E-Mail: w@ip-mm.de
und Verbrauchern, die über unseren Shop Waren kaufen. Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu bestellen.

Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.

Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden.

§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet keinen Zugriff auf den Vertragstext.

§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten.

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§ 5 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nur für Endverbraucher, wenn Sie den Auftrag über den Online-Shop oder fernmündlich gegeben haben.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Möbel – Börse – Memmingen
Firmeninhaber: Stefanie Stüber
Luitpoldstr.3
87700 Memmingen

Finanzamt Memmingen
Steuernr.: 138 / 279 / 10397
UST ID.Nr.: DE 210312991

Tel.Nr.: 08331/9964009 oder 0179/1132790

E-Mail: w@ip-mm.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 6 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
Regelmäßige Kosten in diesem Sinne sind allein die Kosten der gewöhnlichen Paketversendung. Etwaige Mehrkosten durch die Versendung zu einem anderen Ort als zu unserem Firmensitz im Zeitpunkt Ihrer Bestellung oder durch die Einschaltung eines Abholdienstes durch uns haben Sie nicht zu tragen

ENDE DER WIDERUFSBEHLERUNG
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§ 6 Lieferung

Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich im Rahmen der Verfügbarkeit. Eine Gewähr für Lieferzeiten kann nicht übernommen werden. Fixtermine bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Wir behalten uns vor, anstelle der bestellten Ware oder Dienstleistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen oder von der Lieferung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung abzusehen, wenn die bestellte Ware bei uns nicht mehr verfügbar ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche

Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen.

§ 10 Datenschutz

Der Besteller stimmt mit der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten deren Speicherung und Nutzung zur Bearbeitung der Bestellung zu. Der Besteller hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen.

§ 11 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der Übrigen nicht.
Entgegenstehende AGB des Bestellers können nicht ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch uns wirksam vereinbart werden.

Gerichtsstand : Stadt Memmingen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

DATUM :

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Datenschutz: Gemäß 26 Bundesdatenschutzgesetz weisen wir darauf hin, daß im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die erforderlichen Kunden- und Lieferantendaten mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung gespeichert werden.

Zugangs- und Teilnahmeberechtigung / Registrierungspflicht
Grundsätzlich sind alle Nutzer zugangs- und teilnahmeberechtigt.
In Bereichen, in denen Nutzer eigene Inhalte veröffentlichen können,

ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse

und die Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen erforderlich.

Gewisse Bereiche des Portals bieten den Nutzern die Möglichkeit,

interaktiv tätig zu werden und eigene Beiträge einzustellen,

z.B. durch Verfassen von Kommentaren, Forumsbeiträgen, Blogs,

Hochladen von Bildern, Videos oder Podcasts

Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt,

die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen.

Dem Anbieter stehen sämtliche Urheber- und sonstige Schutzrechte bzw. die Nutzungsrechte an den Seiten des Portals, inklusive Layout, Software und bestimmten Inhalten zu.

Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen des Anbieters.

Pflichten der Nutzer in Bezug auf ihre nutzergenerierten Inhalte
Der Nutzer ist rechtlich allein verantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen bzw. verlinkt wird.
Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden, zu Straftaten anleitenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Ausdrücklich verboten ist die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, sowie verleumderische, beleidigende oder ruf- oder geschäftsschädigende bzw. persönlichkeitsrechtsverletzende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe und andere Inhalte mit werbendem Charakter. Ebenfalls untersagt ist die Einstellung von Beiträgen, die gegen die Grundsätze der Datensicherheit verstoßen (z.B. mit

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Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm auf dem Portal eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet, dem Anbieter sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen, zu ersetzen, welche diesem aufgrund schuldhafter Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen entstehen.

Unsere Preisliste ist Bestandeil der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Es gelten in jedem Fall die gesetzlichen Bestimmungen

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